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Tag-Archiv: vorratsdaten

Verfassungsbeschwerde gegen ELENA

Etwas ruhiger ist es hier in letzter Zeit geworden. Liegt daran, das ich zur Zeit einfach keine Bock auf Blog habe und einfach mit anderen Dingen beschäftigt bin. Nun gibt es aber wieder mal ein wichtiges Thema, was, wie ich finde, noch viel mehr in die öffentliche Diskussion gehört: Elena.
Nachdem ich vor kurzem als Mitkläger [...]

Demokratie ohne Datenschutz funktioniert nicht

Unter dem Titel “Der große ‘Striptease’ Oder: Datenschutz als Grundrecht” kam heute ein interessantes Feature im Radio auf Bayern 2 zum Thema.
Hatte man in den 1950er und 60er Jahren, zur Zeit der aufkommenden Datenverarbeitung tatsächlich noch die Hoffnung, das die DV für mehr „Transparenz“ und „Demokratie“ sorgen würde  und helfen sollte [...]

Sonntag haben wir die Wahl

Auch wenn ich mich selber noch nicht wirklich endgültig entschieden habe, wo ich am Sonntag mein Kreuz machen werde. Dieses Video fasst sehr gut zusammen, was nicht nur mich in den letzten Jahren immer mehr beschäftigt und beunruhigt. Wenn man alle anderen Themen (wie z. B. Atom-, Bildungs- und Sozialpolitik) ausblenden könnte, gäbe es wirklich [...]

Rette Deine Freiheit

So nennt  Alexander Lehmann, der Schöpfer des bekannten Videoclip “Du bist Terrorist” sein zweites Werk. In aus seinem ersten Werk bekannter Manier nimmt er hier mit der ihm eigenen Polemik die vor allem von der CDU durchgesetzten “(Un-)Sicherheitsgesetze” ins Visier. Aussen vor bleibt leider, das ja auch andere Parteien z. B.  der Vorratsdatenspeicherung und den [...]

Neusprech und Überwachungskameras

Zeit online hat unter dem Titel “Des Schäubles kleines Wörterbuch” ein kleines Neusprech-Wörterbuch zusammengestellt. Es zeigt auf, wie durch die Wahl positiv besetzter, bzw. Erfindung neuer, auf den ersten Blick positiv klingender Begriffe die Einschränkungen unserer Freiheit als Gewinn dargestellt werden. Neusprech im orwellschen Sinne. Ein Beispiel:
Gefährder»
Im staatlichen Sinne jemand, von dem eine Gefahr ausgeht, [...]

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