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Tag-Archiv: deutschland

Petitionen die mir aufgefallen sind #7

Da war ja noch eine Petition zur Atompolitik, fast übersehen. Diesmal soll es darum gehen, das Deutschland aus dem EURATOM-Vertrag aussteigt. Sinnvoll? Keine Ahnung, da fehlt mir Hintergrundwissen. Vielleicht mag ja mal jemand ein wenig Hintergrund als Kommentar hinterlassen.
Zeichnungsfrist: 12.05.2011
Text der Petition
Der Bundestag möge beschließen, dass die Bundesrepublik Deutschland aus dem EURATOM-Vertrag aussteigt.
Begründung
Der EURATOM-Vertrag aus [...]

Update: Petitionen die mir aufgefallen sind #5

Es wird Zeit für ein radikales Umdenken in der Energiepolitik (äh, eigentlich schon längst überfällig). Auch wenn ich realistisch keine Chance sehe die Atomlobby von heute auf morgen abzuschaffen, wie es folgende ePetition an den Bundestag fordert. Dennoch, wenn sie erfolgreich ist, ist sie ein eindeutiges Zeichen an die Politik endlich zu handeln. Also deshalb: [...]

Petitionen die mir aufgefallen sind #6

Und hier kommt die Petition Nr. 2 zum Thema Atom- und Energiepolitik. Zeichnungsfrist bis zum 06.05.2011:

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen …
Ersatz von Atomstrom durch regenerative Energien – die EU als Beispielregion für die Welt, damit die einseitige Atompolitik weltweit aufgegeben wird. Ein Vorschlag zur versorgungssicheren und umweltfreundlichen Stromerzeugung in Europa [...]

Arbeitnehmer und Steuerzahler

Über Feynsinn bin ich eben auf ein Interview mit unserem Gesundheitsminister zur Gesundheitsreform aufmerksam geworden und darin auf eine Aussage, die mich verwirrt zurück lässt:
Rösler: Das gerade nicht. Wir haben für nächstes Jahr ein 11-Milliarden-Euro-Defizit zu erwarten. Drei Milliarden Euro werden die Arbeitnehmer insgesamt bezahlen über die Beiträge, aber drei Milliarden werden [...]

Ein Kommentar…

…der wahrscheinlich nicht nur mir aus der Seele spricht. Gestern, von Stephan Ueberbach, vom SWR, ARD-Hauptstadtstudio veröffentlicht:
Liebe Bundesregierung, sehr geehrte Frau Merkel,
wen meinen Sie eigentlich, wenn Sie sagen, wir hätten jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt?
Ich jedenfalls habe das nämlich ganz sicher nicht getan. Ich gebe nur das Geld aus, das ich habe. Ich zahle Steuern, [...]

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